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Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus

Zugang zum Gerichtsgebäude / Sitzungsbetrieb


Die derzeit landesweit herrschende Corona-Pandemie führt auch weiterhin zu Beschränkungen des Zugangs zu den Gerichtsgebäuden und des Sitzungsbetriebs. Vorrangiges Ziel muss weiterhin bleiben, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Ansteckungsgefahr zu minimieren.

Auf der Grundlage der seitens der Politik am 15.4.2020 beschlossenen schrittweisen Lockerung der Beschränkungen öffnet das Amtsgericht Achim behutsam den Dienstbetrieb beginnend mit dem 4.5.2020 bis vorerst Ende Juni. Die nachfolgenden Regelungen sollen dabei dem größtmöglichen Schutz der Besucherinnen und Besucher sowie der Beschäftigten des Amtsgericht Achim dienen.

Sie stehen unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Anpassung bei Änderung der Verhältnisse.

I. Zugang zum Gerichtsgebäude

  • Siehe Hinweise im Slider –

II. Sitzungsbetrieb

Der Infektionsschutz macht vorerst weiter erhebliche Beschränkungen des Sitzungsbetriebs nötig.

Alle Verfahrensbeteiligten sowie Besucherinnen und Besucher werden bei Betreten des Gerichts persönlich erfasst. Dadurch verzögert sich die Eingangskontrolle.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos musste die Bestuhlung in den Sitzungssälen generell reduziert und abhängig von der Größe des Sitzungssaals angepasst werden. Der Zugang der Medien ist gewährleistet. Diese Plätze werden durch Ausgabe von Platzkarten am Eingang des Gerichts zugewiesen. Sind für einen Termin alle Platzkarten an interessierte Besucherinnen und Besucher ausgegeben, wird weiteren Interessenten der Zugang zum Gerichtsgebäude verwehrt. Es wird generell gebeten, verantwortungsvoll zu prüfen, ob ein Besuch von Gerichtsverhandlungen derzeit sinnvoll ist.

Um die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu erfüllen, sind insbesondere Sitzungspausen zur Desinfektion einzelner Arbeitsflächen und zur Belüftung der Räume erforderlich.

Daher wird sich auch die Frequenz der einzelnen Verhandlungen verringern müssen. Evtl. entstehende Wartezeiten können dabei im Einzelfall auf die Außenbereiche der Gebäude verlagert werden. Den Anweisungen des Wachtmeisterdienstes dazu ist Folge zu leisten, wofür ausdrücklich um Verständnis gebeten wird.

Es soll versucht werden, geeignete Verfahren in Zivil- und Familiensachen audiovisuell stattfinden zu lassen, wie es im Rahmen von § 128 a ZPO gestattet ist.

Sollten Sie als Beteiligte oder Beteiligter zu einer Verhandlung oder Anhörung geladen sein und zu einer Risikogruppe zählen (z.B. Erkrankungen des Herzens oder der Atemwege; Chronische Lebererkrankungen; Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit); Krebserkrankung; geschwächtes Immunsystem; Altersgruppe ab 60 Jahre) oder von einer Infektion/ Krankheitssymptomen oder besonderen Risiken betroffen sein (z.B. Aufenthalt in einem Risikogebiet; Tätigkeit in Heilberufen; Quarantänemaßnahmen innerhalb der Familie), teilen Sie dies bitte unverzüglich dem Gericht mit, damit das weitere Vorgehen abgestimmt werden kann.

Im Gerichtsgebäude ist eine Maske zur Bedeckung von Mund und Nase zu tragen. Im Sitzungssaal entscheidet die zuständige vorsitzende Richterin/ der vorsitzende Richter weiter über diese Maßnahme unter Berücksichtigung des Verhandlungsgegenstands und des jeweiligen Hygienekonzepts für den genutzten Sitzungssaal.

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